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   BPatG, 10.11.2008 - 20 W (pat) 49/04   

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BPatG, 10.11.2008 - 20 W (pat) 49/04 (https://dejure.org/2008,35003)
BPatG, Entscheidung vom 10.11.2008 - 20 W (pat) 49/04 (https://dejure.org/2008,35003)
BPatG, Entscheidung vom 10. November 2008 - 20 W (pat) 49/04 (https://dejure.org/2008,35003)
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  • BGH, 26.09.1996 - X ZB 18/95

    "Elektrisches Speicherheizgerät"; Anforderungen an die Begründung einer

    Auszug aus BPatG, 10.11.2008 - 20 W (pat) 49/04
    Nebenansprüche von der Anmelderin nicht geltend gemacht wurde (BGH, Beschluss vom 26. September 1996 -X ZB 18/95, GRUR 1997, 120 -elektrisches Speicherheizgerät; Beschluss vom 21. Dezember 1982 -X ZB 10/82, GRUR 1983, 171 -Schneidhaspel).
  • BGH, 21.12.1982 - X ZB 10/82

    Begründungspflicht des Bundespatentgerichts bei mangelnder Patentfähigkeit des

    Auszug aus BPatG, 10.11.2008 - 20 W (pat) 49/04
    Nebenansprüche von der Anmelderin nicht geltend gemacht wurde (BGH, Beschluss vom 26. September 1996 -X ZB 18/95, GRUR 1997, 120 -elektrisches Speicherheizgerät; Beschluss vom 21. Dezember 1982 -X ZB 10/82, GRUR 1983, 171 -Schneidhaspel).
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